Sitzung
GR/2022/57
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winterlingen, Musiksaal der Grundschule Winterlingen, Schreinerstraße 5
Datum
21.02.2022
Zeit
18:30-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.01.2022 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Fragen, Anregungen und Vorschläge zu Gemeindeangelegenheiten nach § 33 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) | ||
Ö 3 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben und Vergabeermächtigung;
Mehrausgaben auf Grund erhöhtem Submissionsergebnis für Bau- und Planungsleistungern Glasfaserausbau Schule, FTTH-Ausbau Gewerbegebiet Oberer Hungerberg und FTTC-Ausbau Benzingen West . Sowie Vergabeermächtigung an die günstigste Bieterin Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Bebauungsplan "2. Änderung Alte Seidenfabrik" in Winterlingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1 | 2022/384 | |
Ö 5 | Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/376 | |
Ö 6 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/377 | |
Ö 7 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/383 | |
Ö 8 | Bekanntgaben – Anfragen – Sonstiges, soweit deren Inhalt öffentlichen Charakter hat | ||
Ö 8.1 | Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges; Polizeibericht | ||
Ö 8.2 | Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges; Vereinszuschuss zur Sanierung der Tennisplätze des Tennisclubs Harthausen | ||
Ö 8.3 | Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges; Glascontainer |