Sitzung
GR/2022/57
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winterlingen, Musiksaal der Grundschule Winterlingen, Schreinerstraße 5
Datum
21.02.2022
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.01.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Fragen, Anregungen und Vorschläge zu Gemeindeangelegenheiten nach § 33 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
 
Ö 3
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben und Vergabeermächtigung;
Mehrausgaben auf Grund erhöhtem Submissionsergebnis für Bau- und Planungsleistungern Glasfaserausbau Schule, FTTH-Ausbau Gewerbegebiet Oberer Hungerberg und FTTC-Ausbau Benzingen West . Sowie Vergabeermächtigung an die günstigste Bieterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplan "2. Änderung Alte Seidenfabrik" in Winterlingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1

2022/384
Ö 5
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/376
Ö 6
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/377
Ö 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/383
Ö 8
Bekanntgaben – Anfragen – Sonstiges, soweit deren Inhalt öffentlichen Charakter hat
 
Ö 8.1
Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges;
Polizeibericht
 
Ö 8.2
Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges;
Vereinszuschuss zur Sanierung der Tennisplätze des Tennisclubs Harthausen
 
Ö 8.3
Bekanntgaben - Anfragen - Sonstiges;
Glascontainer